Software-Patente und die Volkswirtschaft

FHG/MPI-Studie 2001 im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie durchgeführt Vorab-Präsentation am 10. Juli 2001 Ergebnisse vorgelegt am 15. November 2001 Es gibt weitere Studien, die zu ähnlichen Ergebnissen kommen.

Untersuchungsmethode 1: Volkswirtschaftliche Modellrechnungen Der Innovationsanreiz durch Patentschutz ist im Falle von Software nur minimal gegeben (schnelle Innovationszyklen, ausreichender Schutz durch Urheberrecht, ...). Der monopolbedingte Schaden ist im Falle von Software besonders stark ausgeprägt (Interoperabilität, aufeinander aufbauende Entwicklungen, ...).

Untersuchungsmethode 2: Umfrage bei der Software-Industrie Einzelunternehmer: Streng gegen Software-Patente Kleine und mittelständische Unternehmen: Streng gegen Software-Patente Große Unternehmen: Neutral gegenüber Software-Patenten (Wirksamkeit des Schutzes steht hohem Aufwand gegenüber.) Die mit Software-Patenten unverträgliche Freie Software (Open-Source-Software) hat für viele Unternehmen eine große Bedeutung.

Untersuchungsmethode 3: Fallbeispiele USA und Japan: Die Ausgaben der Software-Industrie für Forschung und Entwicklung brachen bei der Einführung von Software-Patenten ein. Im gleichen Zeitraum blieben die Ausgaben für Forschung und Entwicklung bei der europäischen Software-Industrie konstant.

Fazit der Studie: Software-Patente müssen legalisiert werden. Die kleinen und mittelgroßen Unternehmen müssen über die Vorzüge der Software-Patente aufgeklärt werden.

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