Was ist überhaupt ein Patent?

Das Problem
  • Ein Erfinder muß viel investieren, um eine Idee nutzbar zu machen.

  • Weniger innovative Zeitgenossen sparen die Entwicklungskosten, indem sie die fertige Erfindung einmal kaufen und anschließend kopieren.

  • Der Erfinder wird daher alles tun, um die technischen Details seiner Erfindung geheimzuhalten - und nimmt die Erfindung mit ins Grab.

Die Lösung: Patent
  • Der Staat gewährt dem Erfinder ein zeitlich begrenztes Monopol auf die wirtschaftliche Nutzung seiner Erfindung.

  • Im Gegenzug verpflichtet sich der Erfinder, die technischen Details der Erfindung offenzulegen.

  • Das zeitlich begrenzte Monopol gewährleistet dem Erfinder die Rentabilität seiner Investition.

  • Nach Ablauf dieses Zeitraums kommt die offengelegte Erfindung der Allgemeinheit zugute.

Umsetzung: Patentrecht

  • TRIPS, Artikel 33 (1993):

    Der Zeitraum, für den das Monopol gewährt wird, beträgt mindestens 20 Jahre.

  • EPÜ, Artikel 52 (1973):

    Patentfähige Erfindungen

    1. Europäische Patente werden für Erfindungen [auf allen Gebieten der Technik] erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.

    2. Als Erfindungen im Sinn des Absatzes 1 werden insbesondere nicht angesehen:
      1. Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden;
      2. ästhetische Formschöpfungen;
      3. Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen;
      4. die Wiedergabe von Informationen.

Und wie schützt man die Autoren von Computerprogrammen vor den Abschreibern?

  • TRIPS, Artikel 10, Absatz 1 (1993):

    Computerprogramme, gleichviel, ob sie in Quellcode oder in Maschinenprogrammcode ausgedrückt sind, werden als Werke der Literatur nach der Berner Übereinkunft (1971) geschützt.

  • Urheberrecht: Der Autor entscheidet darüber, wer seine Werke kopieren und benutzen darf.

    [Welten]

  • Unabhängig geschriebene Software verletzt niemals das Urheberrecht, könnte aber Software-Patente verletzen.

^^^ Theorie
vvv Praxis

Hardware-Patente
  • Volkswirtschaftlicher Nutzen durch Investitionsanreiz

  • Volkswirtschaftlicher Schaden durch Monopole

Hardware-Patente sind volkswirtschaftlich fragwürdig.

Man behält bestehendes Recht bei.

Software-Patente
  • EPÜ, Artikel 52 verbietet europäische Software-Patente.

  • Es existieren 30000 europäische Software-Patente.

  • Um den Widerspruch aufzulösen, soll EPÜ Artikel 52 geändert werden.

  • Was sind das für Software-Patente?

  • Was bedeuten Software-Patente für die Volkswirtschaft?

  • Was bedeuten Software-Patente für die Freie Software?

(weiter)